Der Gründer des christlichen Kinderhilfswerks "Die Arche", Bernd Siggelkow, hat dem Staat und der Politik vorgeworfen, bei der Bekämpfung von Kinderarmut zu versagen. In Deutschland lebten mehr als vier Millionen Kinder in finanzieller Armut, sagte er dem Portal "domradio.de".
Ein Beispiel für das Versagen sei die Kindergrundsicherung. Das Bundesfamilienministerium habe dafür zwölf Milliarden Euro berechnet. Nach einem Kompromiss seien davon gerade 2,5 Milliarden Euro übriggeblieben. "Auf die Menschen umgerechnet, die darauf Anspruch haben, bleiben 30 Euro pro Monat und pro Familie übrig. Das ist eigentlich ein Witz", sagte Siggelkow.
Scharfe Kritik äußerte Siggelkow auch an dem seiner Ansicht nach "maroden Bildungssystem". Das Geld für die Kindergrundsicherung solle besser in die Bildung fließen, "in Menschen, in Fachkräfte, in Erzieher, die gerade in Ballungsgebieten Kinder in den Schulen besser unterstützen."
Das Lernen an sich sollte zudem eine bessere Stellung erhalten. Dazu müsse sich das Schulsystem am Kind orientieren und nicht das Kind am Schulsystem, betonte Siggelkow. "Dann verändern wir etwas." Einerseits wolle die Bundesregierung Leute aus dem Ausland holen, um den Fachkräftemangel auszugleichen, andererseits gebe es 50.000 Schulabgänger ohne Schulabschluss. "Was für ein Unsinn ist das, wenn wir unsere eigenen Kinder nicht fit machen und dann von außen Menschen holen müssen. Das ist doch ein Armutszeugnis für unser Land."
Siggelkow erneuerte seine Forderdung, arbeitsunwilligen Menschen ohne Kinder das Bürgergeld zu streichen und das eingesparte Geld in Alleinerziehende zu investieren. Es sei ungerecht, wenn jemand, der wiederholt Arbeitsstellen ablehne, die gleiche Erhöhung bekomme wie eine alleinerziehende Mutter, die ständig bemüht sei, einen Arbeitsplatz zu finden, ihn aber nicht bekommt, weil sie Kinder hat. "Wir sollten Arbeit subventionieren und nicht Kinder alimentieren", unterstrich Siggelkow. Eltern würden zu Vorbildern für ihre Kinder, wenn sie eine Chance auf dem Arbeitsmarkt erhielten und arbeiten gehen könnten.
Mehr zu Kinder Kinderhilfswerks "Die Arche" Gründer: "Staat versagt bei Kinderarmut" Der Gründer des christlichen Kinderhilfswerks "Die Arche", Bernd Siggelkow, sagte dem Portal "domradio.de" in einem am Sonntag veröffentlichten Interview: "Ich glaube, die Zeit der weichgespülten Worte zum Thema Kinderarmut ist vorbei." Kunstprojekt "Resistruments" Instrumente aus KriegswaffenDie Stuttgarter Hilfsorganisation "Art Helps" will mit ihrem Projekt die Hoffnung auf Frieden mit der Kraft der Musik vermitteln: Instrumente aus russischem Kriegsschrott - hergestellt von ukrainischen Kindern und Jugendlichen in Kiew. Arche Armut KinderMit einem Publikumstag sind am Sonntag die 74. Internationalen Filmfestspiele Berlin zu Ende gegangen. Viel wurde vor und während der Berlinale über Politik geredet. Die Ein- und anschließende Ausladung von AfD-Mitgliedern sowie die folgenden Statements gegen Rechtsextremismus standen bei der Eröffnungsfeier im Fokus. Bei der Abschlussgala am Samstag blickten die scheidenden Berlinale-Leiter Carlo Chatrian und Mariette Rissenbeek zurück auf eine von Krisen und Konflikten geprägte fünfjährige Amtszeit und erinnerten unter anderem an den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, der sich am Tag der Preisverleihung zum zweiten Mal jährte.
Am Samstag wurden zahlreiche Preise vergeben, darunter die begehrten Berlinale-Hauptpreise, der Goldene und die Silbernen Bären. Ein besonderer Fokus fiel beim Festival in Berlin auch auf den Krieg im Nahen Osten. Der Dokumentarfilm "No Other Land", der sich mit den seit Jahren andauernden Konflikten beschäftigt, wurde mit dem Dokumentarfilmpreis ausgezeichnet. Wie auch einige andere Preisträger nutzten die Filmemacher ihre Dankesrede, um sich für einen Stopp der Kämpfe auszusprechen.
Zum politischen Fokus der Berlinale passt auch der Gewinner des Goldenen Bären: "Dahomey", nach Nicolas Philiberts "Sur l'Adamant" im letzten Jahr zum zweiten Mal in Folge ein Film mit dokumentarischen Formen. Mati Diop, Französin mit senegalesischen Wurzeln, thematisiert in ihrem Film die Rückführung geraubter Kunstschätze des einstigen Königreichs Dahomey von Paris ins heutige Benin und beschäftigt sich mit der Bedeutung, die diese Schätze für die afrikanische Kultur haben. Bei ihrer Dankesrede betonte Diop, dass solche Rückgaben Gerechtigkeit bedeuteten, und rief dazu auf, die afrikanische Kultur nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.
Hatte man "Dahomey" zumindest noch Außenseiterchancen zugerechnet, waren die weiteren Bären-Gewinner eher Überraschungen. Im Fall des Großen Preises der Jury für die skurrile Komödie "A Traveler's Needs" mit Isabelle Huppert äußerte selbst Regisseur Hong Sang-soo Erstaunen: Er nahm den Preis mit den Worten in Empfang, dass er nicht wisse, was die Jury in seinem Film gesehen habe, er sei aber gespannt, es zu erfahren. Was die Jury in Bruno Dumonts Science-Fience-Klamauk "L' Empire", der mit dem Silbernen Bären der Jury ausgezeichnet wurde, gesehen hat, dürfte wohl auch einige interessieren. Unter Kritikern jedenfalls war der Film eher verhalten aufgenommen worden.
Silberner Bär für deutschen DrehbuchautorVerdient, aber ebenfalls eine Überraschung war die Vergabe der Auszeichnung für den besten Hauptdarsteller an Sebastian Stan, der in "A Different Man" einen Mann mit Gesichtsdeformation spielt, der nach einer Operation auf einmal attraktiv und erfolgreich ist. Als Favoriten für die Auszeichnung hatten auch die deutschen Schauspielerinnen Corinna Harfouch in "Sterben" von Matthias Glasner und Liv Lisa Fries in Andreas Dresens "In Liebe, Eure Hilde" gegolten. Vor allem Fries brilliert in ihrer Rolle als Hilde Coppi, die während des Nationalsozialismus in der Widerstandsgruppe der "Roten Kapelle" aktiv war und im Gefängnis ihren Sohn zur Welt brachte.
Den beiden deutschen Beiträgen wurden sogar Chancen auf einen Goldenen Bären zugerechnet. Am Ende blieb es bei der Auszeichnung an Matthias Glasner für das Drehbuch zu "Sterben". Überraschend ging der bei Kritik und Publikum beliebte iranische Film "My Favourite Cake" leer aus, der auf liebevolle Weise von einer älteren Witwe erzählt, die sich selbstbewusst gegen ihre Einsamkeit stemmt.
Vielfalt von HerkunftsländernInsgesamt bot der Wettbewerb der Berlinale mit 20 Filmen in diesem Jahr eine große Vielfalt, die ganz besonderen Höhepunkte aber blieben aus. Hervorzuheben sind vor allem die unterschiedlichen Herkunftsländer, die damit einen breiten Blick auf die Filmwelt zeigten. Unterstrichen wurde dies mit dem Silbernen Bären für die beste Regie an den noch unbekannten dominikanischen Regisseur Nelson Carlo de los Santos Arias, der in seinem experimentell angelegten Dokudrama "Pepe" auf philosophische Weise vom gleichnamigen Nilpferd erzählt, das aus dem Zoo des Drogenbarons Pablo Escobar in Kolumbien ausbrach.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) sprach von einer Berlinale, die "die ganze Vielfalt an Geschichten und Perspektiven der Welt nach Berlin gebracht" habe. Sie dankte ausdrücklich dem scheidenden Leitungsduo Mariette Rissenbeek und Carlo Chatrian.
Außer den Hauptpreisen wurden viele weitere Ehrungen vergeben. Den mit 5.000 Euro dotierten Amnesty-Filmpreis erhielt der jordanische Film "The Strangers' Case". Er schildert die Odyssee einer Flucht aus Syrien. Den mit 5.000 Euro dotierten Friedensfilmpreis von Heinrich-Böll-Stiftung und Weltfriedensdienst e.V. erhielt der Dokumentarfilm "Favoriten" der Österreicherin Ruth Beckermann. Die Ökumenische Jury ehrte die Filme "My Favourite Cake" (Iran/Internationaler Wettbewerb), "Sex" (Norwegen/Panorama) und "Maria's Silence" (Lettland/Litauen 2024/Forum).
Bereits am Dienstag war der US-amerikanische Regisseur und Produzent Martin Scorsese für sein Lebenswerk mit dem Goldenen Ehrenbären geehrt worden. Im April übernimmt die US-Amerikanerin Tricia Tuttle die Festivalleitung.
Mehr zu Kultur Blick in die Literatur Buchtipps zum Thema RoadtripsDas Gefährt des modernen Helden auf seiner Reise ist das Auto. Das Evangelische Literaturportal stellt heute drei Romane vor, in denen sich die Protagonist:innen genau so auf ihre Heldenreise begeben. Ausblicke vom höchsten Kirchturm Impressionen aus dem Ulmer MünsterFür Gotik-Fans ist das Ulmer Münster ein Lieblingstermin. Mit 161 Metern Turmhöhe ist das Münster das höchste evangelische Bauwerk der Welt. Hier sind einige Eindrücke mit einem musikalischen Gruß und mit der einzigartigen Architektur. Berlin Berlinale Film FriedenspreisRom (epd). Papst Franziskus hat die Kriegsopfer und die Zerstörungen in der Ukraine beklagt. Am Sonntag, dem Tag nach dem zweiten Jahrestag des Überfalls Russlands auf die Ukraine, sprach er von „einer Zeit, die furchtbar lang wird und deren Ende noch nicht in Sicht ist“. Der Krieg in der Ukraine verwüste nicht nur diese Region Europas, sondern löse eine globale Welle der Angst und des Hasses aus, sagte Franziskus im Anschluss an das Angelusgebet vom Fenster des Apostolischen Palastes aus zu den Gläubigen, die auf den Petersplatz in Rom gekommen waren.
Zu seinem Gesundheitszustand sagte der Papst nichts. Am Samstag hatte das Presseamt des Vatikans mitgeteilt, dass die Audienzen an diesem Tag wegen einer „leichten Erkältung“ des Papstes vorsorglich abgesagt wurden. Das Angelusgebet am Sonntag fand wie geplant und ohne Einschränkungen statt. In der vergangenen Woche hatte Franziskus an den Exerzitien in der Fastenzeit teilgenommen, weshalb die Termine des Papstes auch in dieser Zeit komplett ausgesetzt worden waren - einschließlich der Generalaudienz am Mittwoch.
Der 87-Jährige hatte in den vergangenen Monaten immer wieder gesundheitliche Probleme. Mitte Januar sagte Franziskus bei einem Termin im Vatikan, er habe „eine leichte Bronchitis“ und könne seine vorbereitete Rede nicht vortragen. Ende vergangenen Jahres hatte der Papst mit einem hartnäckigen Infekt der Atemwege zu kämpfen. Eine geplante Reise zur Klimakonferenz nach Dubai wurde deshalb kurzfristig abgesagt.
Frankfurt a.M. (epd). Am zweiten Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine haben Menschen bei Demonstrationen und Friedensgebeten bundesweit ihre Solidarität mit dem ukrainischen Volk zum Ausdruck gebracht. Am Brandenburger Tor in Berlin versammelten sich am Samstag nach Polizeiangaben 5.000 Menschen. Unter anderem auch in Dresden, Erfurt, Frankfurt am Main, Hamburg und Hannover wurde an den Kriegsbeginn vor zwei Jahren und das folgende Leid erinnert. Greenpeace-Aktivisten projizierten Antikriegsparolen auf die russische Botschaft in Berlin.
Vor zwei Jahren, am 24. Februar 2022, hatten russische Truppen das Nachbarland in einer großangelegten Operation überfallen. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden seit Beginn der Invasion bis zum 7. Februar 2024 mehr als 10.000 Zivilisten getötet und knapp 20.000 verletzt. Die Bundesregierung bekräftigte am Wochenende ihre anhaltende Unterstützung für das angegriffene Land. Sie werde „so lange wie nötig“ geleistet, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der am Samstag veröffentlichten Ausgabe des Videoformats „Kanzler Kompakt“.
Zu der Kundgebung am Brandenburger Tor hatte der deutsch-ukrainische Verein Vitsche aufgerufen. Unter den Rednern war auch Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Etliche Teilnehmende kamen selbst aus der Ukraine und führten blau-gelbe Nationalflaggen ihres Landes mit sich. In Sprechchören riefen sie etwa „Russia is a terrorism state“ („Russland ist ein Terrorstaat“) und „Taurus jetzt“. Auf mitgeführten Spruchbändern und Plakaten hieß es unter anderem „Stop Putin“ und „Mehr Waffen für die Ukraine“.
Berlins Regierungschef Wegner verlangte die Lieferung des Taurus-Waffensystems an die Ukraine. Einen entsprechenden Unions-Antrag zur Lieferung der Marschflugkörper hatte der Bundestag abgelehnt. Wegner versicherte, Berlin stehe „uneingeschränkt an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer“.
Auf einer Kundgebung in Dresden sprach unter anderem die sächsische Europaministerin Katja Meier (Grüne). Sie erinnerte an „das unermessliche Leid für die Zivilbevölkerung und die Verwüstung des Landes durch einen brutalen Aggressor“. In Hannover sagte Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne): „An Krieg darf man sich nicht gewöhnen.“
In einem ökumenischen Gottesdienst in der Hamburger Hauptkirche St. Petri beteten Christen am Samstag für Frieden in der Ukraine, unter ihnen die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und Hamburger Bischöfin Kirsten Fehrs. In Berlin gab es mehrere multireligiöse Friedensgebete, so mit Bischof Christian Stäblein von der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz und mit orthodoxen Christen. Bereits am Freitagabend hatten in der Hauptstadt mehrere Hundert Friedensaktivisten mit einem Kerzen-Mahngang vor die russische Botschaft gegen den Krieg und für zivile Konfliktlösungen demonstriert.
Die Berliner Polizei ermittelt derweil gegen fünf Männer und zwei Frauen von Greenpeace wegen Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz. Die Aktivisten hatten am Samstagmorgen von einem 115 Meter entfernt geparkten Lastwagen aus Antikriegsparolen auf die russische Botschaft in Berlin projiziert. Ein ähnliches Vorhaben war zuvor von mehreren Gerichten verboten worden.
Erfurt (epd). Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland hat sich mit einem „Wort zum Wahljahr“ in die gesellschaftliche Auseinandersetzung eingeschaltet. Darin heißt es etwa: „Die Positionen extremer Parteien wie die des III. Weges, der Partei Heimat oder der AfD können wir nicht akzeptieren. Sie sind mit christlichen Werten und mit der Verfassung unserer Kirche nicht vereinbar“, wie die Landeskirche am Sonntag in Erfurt mitteilte. In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt.
Die Stellungnahme unter dem Motto „Herz statt Hetze“ wendet sich entschieden gegen die Verächtlichmachung von Demokratie und demokratischen Institutionen: „Populistische, rechtsextremistische und antisemitische Positionen werden zunehmend gesellschaftsfähig. Misstrauen, Hass und Hetze treiben unsere Gesellschaft auseinander.“ Viele Menschen seien verunsichert und hätten Angst vor dem, was kommt. „Das darf uns nicht dazu bringen, uns von populistischen Aussagen und scheinbar einfachen Lösungen verführen zu lassen“, mahnt die evangelische Kirche.
Mitgetragen wird die Stellungnahme den Angaben zufolge auch von der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck, zu der in Thüringen der Evangelische Kirchenkreis Schmalkalden gehört. In dem „Wort zum Wahljahr“ wird zudem betont, dass Christinnen und Christen an die Gleichwertigkeit aller Menschen und die unveräußerliche Würde jedes Menschen glaubten. Daher setze sich die Kirche besonders für benachteiligte, arme, fremde und geflüchtete Menschen ein. Der Kirche gehe es um „eine offene und vielfältige Gesellschaft, in der jeder Mensch ohne Angst leben kann“.
Köln (epd). Der Gründer des christlichen Kinderhilfswerks „Die Arche“, Bernd Siggelkow, hat der Politik vorgeworfen, bei der Bekämpfung von Kinderarmut zu versagen. In Deutschland lebten mehr als vier Millionen Kinder in finanzieller Armut, sagte er dem Portal „domradio.de“ in einem am Sonntag veröffentlichten Interview: „Ich glaube, die Zeit der weichgespülten Worte zum Thema Kinderarmut ist vorbei.“
Ein Beispiel für das Versagen sei die Kindergrundsicherung. Das Bundesfamilienministerium habe dafür zwölf Milliarden Euro berechnet. Nach einem Kompromiss seien davon gerade 2,5 Milliarden Euro übriggeblieben. „Auf die Menschen umgerechnet, die darauf Anspruch haben, bleiben 30 Euro pro Monat und pro Familie übrig. Das ist eigentlich ein Witz“, sagte Siggelkow dem Kölner Bistumssender anlässlich seines 60. Geburtstages am Sonntag.
Scharfe Kritik äußerte der Theologe auch an dem seiner Ansicht nach „maroden Bildungssystem“. Das Geld für die Kindergrundsicherung solle besser in die Bildung fließen, „in Menschen, in Fachkräfte, in Erzieher, die gerade in Ballungsgebieten Kinder in den Schulen besser unterstützen“.
Ausgetrocknete Flussbecken, tote Fische: Seit Mitte des vergangenen Jahres wird die Amazonas-Region von einer besonders starken Dürre heimgesucht. Schon im Oktober war der Rio Negro auf einen historischen Tiefstand gesunken - in der Folge fielen Wasserkraftwerke in verschiedenen südamerikanischen Ländern aus und an vielen Stellen wurde die Schifffahrt stark eingeschränkt.
"Das hat zu enormen wirtschaftlichen Schäden, aber auch zu vielen praktischen Problemen für die lokalen Gemeinden geführt", sagt der Meteorologie-Professor David Lapola von der Universität Campinas im Bundesstaat São Paulo, Brasilien. Lebensmittel und Medikamente hätten sie oft nicht oder nur schwer erreicht.
In Südamerika treffen aktuell zwei Phänomene aufeinander, die die Region besonders heiß und trocken machen.
Zum Klimawandel kommt das Wetterphänomen "El Niño" hinzu. Für die "Jahrhundert-Dürre" ist laut Fachleuten aber hauptsächlich der Klimawandel verantwortlich. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der "World Weather Attribution", einer wissenschaftlichen Initiative, die erforscht, wie die Erderwärmung zu einzelnen Wettereignissen beiträgt.
Klimawandel ist HauptursacheDie Ergebnisse sind laut Mitautor Ben Clarke durchaus überraschend. "Als sich die Dürre im Amazonas-Gebiet im Jahr 2023 verschlimmerte, verwiesen viele Menschen auf El Niño, um das Ereignis zu erklären", sagte der Forscher am Imperial College London bei einer Pressekonferenz zu dem Bericht. "Während El Niño zu geringeren Niederschlagsmengen führte, zeigt unsere Studie, dass der Klimawandel durch seinen Einfluss auf höhere Temperaturen die Hauptursache für die Dürre ist." Durch die Erderwärmung seien die Dürren in Böden und Flüssen in der Region 30-mal wahrscheinlicher geworden.
Die Trockenheit setzt das ohnehin angespannte Ökosystem in der Region noch weiter unter Stress: Wegen der hohen Entwaldungsraten hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder Diskussionen darüber gegeben, ob der Amazonas-Regenwald den sogenannten Klima-Kipppunkt überschritten hat.
Mit dem Überschreiten droht der Regenwald zur Savanne zu werden und damit auch einen großen Teil des in ihm gespeicherten CO2 freizusetzen. Das könnte plötzliche, verehrende Auswirkungen aufs Weltklima haben.
Zwar sind in Kolumbien und Brasilien die Entwaldungsraten im vergangenen Jahr stark zurückgegangen, abgeholzt wird aber weiterhin. Der Amazonas-Regenwald, der sich über eine Fläche von mehr als sieben Millionen Quadratkilometer erstreckt, hat schon rund ein Fünftel seiner ursprünglichen Fläche verloren.
Dürren wie die aktuelle werden damit in Zukunft immer wahrscheinlicher - auch weil es im weltweiten Klimaschutz nicht im nötigen Tempo vorangeht. Deshalb wären aus der Sicht von Wissenschaftler Lapola in der Amazonas-Region auch Anpassungsmaßnahmen wie zum Beispiel der Ausbau von alternativen Versorgungsrouten für Gebiete nötig. Leider sei das nicht die Priorität der jeweiligen Regierungen.
Seit Beginn des Jahres hat sich die Situation wieder ein wenig entspannt. "Es hat begonnen zu regnen", sagt der Meteorologe Lapola. An vielen Stellen liegen die Wasserstände aber weiterhin deutlich unter dem normalen Niveau für diese Jahreszeit. "Wir gehen davon aus, dass die Dürre in den kommenden Monaten mit dem auslaufenden El Niño endet", sagt er.
Der brasilianische Amazonas-Regenwald hat seit Beginn des Jahres dafür aber ein anderes Problem dazu bekommen: Die Umweltbehörden haben ihre Feldeinsätze aus Protest gestoppt. Sowohl die Mitarbeitenden der Umweltschutzbehörde IBAMA als auch des Instituts für Biodiversitäts-Konservation Chico Mendes fordern mehr Geld, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Arbeitskräfte. Unter dem Streik leidet die Prävention gegen Waldbrände, und auch Umweltverbrechen werden nicht geahndet.
Unter dem früheren rechtsextremen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro waren die Finanzmittel der beiden Behörden stark gekürzt worden. Der amtierende linksgerichtete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva verspricht "Null Abholzung" bis 2030 und Investitionen in den Umweltschutz. Dafür hat er im vergangenen Jahr die Löhne der Arbeiter um neun Prozent erhöht - angesichts von Inflation und steigenden Lebenshaltungskosten, sei das aber höchstes ein Tropfen auf dem heißen Stein, argumentieren die Umweltbehörden.
Mehr zu Klimawandel Jahrhundert-Dürre im Regenwald Amazonas-Region ist zu heiß und zu trockenDer Amazonas-Regenwald nimmt jedes Jahr Milliarden Tonnen klimaschädliches CO2 aus der Atmosphäre auf. Rodungen und Waldbrände gefährden das Ökosystem - und nun kommt noch eine Dürre hinzu. Blogbeitrag von mission.de Die Zukunft ist grün-blauIst unser Planet noch zu retten oder ist es bereits zu spät? Auch kleine Schritte können in Umweltdingen Großes bewirken. Davon ist Teofilus Nathanel überzeugt. Amazonas Dürre KlimawandelBerlin (epd). „Brot für die Welt“ mahnt konkrete Vorschläge zur gerechteren Gestaltung der Weltwirtschaft an. „Seit über 20 Jahren fordern Entwicklungsländer, dass ihre Interessen stärker von den Industriestaaten berücksichtigt werden. Das gilt besonders für den Marktzugang und Marktschutz im Agrarsektor“, sagte Francisco Marí, Referent für Agrarhandel und Meerespolitik bei „Brot für die Welt“ am Sonntag zu einer am Montag beginnenden Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Abu Dhabi. Stattdessen schützten die EU und die USA ihre eigenen Märkte mit Subventionen.
„Andersherum sollen afrikanische Staaten ihre Märkte offenhalten - etwa für Agrarüberschüsse aus der EU. Diese Doppelzüngigkeit muss beendet werden“, forderte Marí für die von der evangelischen Kirche getragene Hilfsorganisation.
Um neue Wirtschaftszweige besser aufbauen zu können, sollte es Entwicklungsländern nach Ansicht von „Brot für die Welt“ erlaubt werden, umfangreicher als bisher industriepolitische Maßnahmen wie die Einführung von Industriezöllen und Exportsteuern zu ergreifen. Die EU wiederum müsse ihre Märkte für Exporte aus Entwicklungsländern offenhalten. Die WTO-Ministerkonferenz berät von Montag bis Donnerstag in den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Frankfurt a.M. (epd). Der Streit um Wege zu einer bundesweit einheitlichen Bezahlkarte für Asylbewerber dauert an. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) sieht die Bundesländer am Zug, der sachsen-anhaltische Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) forderte am Wochenende einmal mehr eine Gesetzgebung des Bundes. Diese halten die Grünen als Teil der Ampel-Koalition indes nicht für notwendig. Der Städte- und Gemeindebund mahnte zu einer zügigen Umsetzung der Beschlüsse aus dem vergangenen Jahr.
Bundestagspräsidentin Bas sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag): „Die Länder haben sich darauf geeinigt, die Bezahlkarte einzuführen und sollten ihren Beschluss jetzt auch so umsetzen.“ Haseloff indes sagte der „Welt am Sonntag“: „Der Bund muss handeln, alles andere wird uns nicht helfen.“ Dazu habe es Zusagen aus dem Kanzleramt gegeben.
Der CDU-Politiker warnte, ohne eine bundeseinheitliche Regelung würden Asylbewerber anstreben, innerhalb Deutschlands den Kreis zu wechseln. Auch sei ohne eine einheitliche Bundesgesetzgebung die Gefahr groß, „dass uns bei Klagen die Gerichte unsere jeweiligen Regelungen kassieren“.
Bund und Länder hatten im November vereinbart, dass eine möglichst einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt werden soll. Der Bund hatte dabei zugesagt, Gesetze zu ändern, wenn dies notwendig ist. Darüber gibt es nun unterschiedliche Auffassungen.
Die Länder dringen auf Änderungen im Asylbewerbergesetz. Sie wollen, dass künftig die Bezahlkarte ausdrücklich im Gesetz genannt wird, gleichzeitig aber auch Regelungen, die die Ausgabe der beschränkenden Karte an diejenigen ermöglicht, die heute bevorzugt Geldleistungen erhalten, etwa Menschen, die außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften oder schon lange in Deutschland leben. Die Grünen halten eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht für notwendig, weil einzelne Kommunen bereits heute eine Bezahlkarte nutzen.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund dringt indes auf eine zügige Einführung der Bezahlkarte bundesweit. Hauptgeschäftsführer André Berghegger sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntag): „Die Vereinbarung muss umgesetzt werden, die Karte muss dieses Jahr kommen. Im März müssen die Kriterien stehen, danach die Ausschreibung erfolgen und dann im Sommer bis Herbst die Karte flächendeckend ausgegeben werden.“
Berghegger, der bis Jahresende 2023 dem Bundestag als CDU-Abgeordneter angehörte, sagte: „Es versteht doch in der Bevölkerung niemand mehr, wenn getroffene Vereinbarungen nicht eingehalten werden.“ Seiner Ansicht nach ist die Bezahlkarte „Teil der Lösung, wie Deutschland Migration besser steuern, ordnen und begrenzen kann“. Es sei wichtig, dass die Bezahlkarte bundesweit einheitlich ausgestaltet wird, auch wenn Bayern und Mecklenburg-Vorpommern bereits erklärt haben, sich an einer bundesweiten Ausschreibung nicht zu beteiligen.
Die Karte müsse zudem erweiterbar sein. „Ich halte es für sinnvoll, wenn auf der Karte beispielsweise die Identität des Besitzers samt Aufenthaltsstatus hinterlegt ist und ausgelesen werden kann. Auch der Bildungsabschluss könnte gespeichert werden“, sagte Berghegger, der seit Jahresbeginn für den Städte- und Gemeindebund tätig ist. Das würde die Arbeit in den Behörden erleichtern.
In Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg soll im März ein Testlauf für die Einführung einer Bezahlkarte starten. Der Test solle zunächst mit 1.000 Bezahlkarten beginnen, teilte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) am Samstag in Magdeburg mit. „Die dabei gewonnenen praktischen Erfahrungen werden dem Land und allen Landkreisen und kreisfreien Städten bei der landesweiten Einführung der Bezahlkarte zugutekommen“, fügte die Ministerin hinzu.
Dresden (epd). Das Deutsche Archiv der Kulinarik hat den Nachlass des im Jahr 2000 verstorbenen DDR-Fernsehkochs Kurt Drummer übernommen. Übergeben wurden die ersten Gegenstände am Samstag vom Köcheverein Chemnitz, wie die Sächsische Landesbibliothek - Staats- und Universitätsbibliothek Dresden mitteilte, zu der das Archiv der Kulinarik gehört.
Drummer war als Fernsehkoch in der DDR eine Institution. Mit seinen Fernsehauftritten und Kochbüchern prägte er nachhaltig die ostdeutsche Esskultur. Er hinterließ ein großes Archiv an Rezepten, zudem internationale Auszeichnungen und Medaillen, persönliche Dokumente, Fotoalben und auch eine eigens für das Schwarz-Weiß-Fernsehen angefertigte gelbe Kochmütze.
Drummer wurde 1928 in Gornsdorf (Erzgebirge) geboren und war seit August 1958 im Fernsehen zu sehen. „Der Fernsehkoch empfiehlt“ lief über 25 Jahre im DDR-Fernsehen. Zwischen Mai 1958 und August 1983 produzierte er 650 Folgen der Sendung, in denen er mehr als 2.000 Gerichte vorstellte.
Zur Fußball-Weltmeisterschaft 1974 in der Bundesrepublik war Drummer zudem als Koch der DDR-Mannschaft engagiert. Im Jahr 1986 erhielt er die Auszeichnung „Meisterkoch der internationalen Klasse“- Als Küchenchef war er ferner bis 1990 für die Interhotel-Kette verantwortlich. Im Jahr 2000 starb er im Alter von 72 Jahren.
Berlin (epd). Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reist zu Gesprächen über die Bekämpfung Organisierter Kriminalität und des Drogenhandels nach Südamerika. Vor ihrer Abreise am Sonntag sagte sie in Berlin, sie wolle ein schärferes und international enger koordiniertes Vorgehen gegen den Handel mit Kokain und anderen Drogen erreichen. Stationen der Reise, die bis zum Samstag dauert, sind Brasilien, Peru, Ecuador und Kolumbien.
Faeser sieht den massiven Import von Kokain aus Südamerika nach eigenen Worten „mit großer Sorge“. „Wir müssen dafür sorgen, dass diese Mengen an Drogen nicht mehr unsere Häfen erreichen“, sagte die deutsche Innenministerin.
Sie wolle mit ihren Gesprächspartnern in den vier Ländern eine direkte Zusammenarbeit mit deutschen Polizeibehörden erreichen. „Und wir wollen auch dazu beitragen, dass der zerstörerische Einfluss der Drogenkartelle in den Herkunftsstaaten zurückgedrängt wird: die Umweltzerstörung, die Gewalt und die Korruption“, sagte Faeser.
Laut Bundesinnenministerium wurden im vergangenen Jahr allein im belgischen Antwerpen 116 Tonnen Kokain beschlagnahmt. In den Niederlanden seien es etwa 59 Tonnen, in Deutschland rund 35 Tonnen gewesen.
Osnabrück (epd). Die Kommunen dringen auf eine zügige Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber. André Berghegger, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, verwies in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Sonntag) auf die entsprechende Vereinbarung von Ministerpräsidenten und Bundesregierung: „Die Vereinbarung muss umgesetzt werden, die Karte muss dieses Jahr kommen. Im März müssen die Kriterien stehen, danach die Ausschreibung erfolgen und dann im Sommer bis Herbst die Karte flächendeckend ausgegeben werden.“
Bund und Länder hatten im November vereinbart, dass eine möglichst einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge eingeführt werden soll. Der Bund hatte dabei zugesagt, Gesetze zu ändern, wenn dies notwendig ist. Darüber gibt es nun unterschiedliche Auffassungen.
Die Länder dringen auf Änderungen im Asylbewerbergesetz. Sie wollen, dass künftig die Bezahlkarte ausdrücklich im Gesetz genannt wird, gleichzeitig aber auch Regelungen, die die Ausgabe der beschränkenden Karte an diejenigen ermöglicht, die heute bevorzugt Geldleistungen erhalten, etwa Menschen, die außerhalb von Gemeinschaftsunterkünften oder schon lange in Deutschland leben. Die Grünen halten eine Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes nicht für notwendig, weil einzelne Kommunen bereits heute eine Bezahlkarte nutzen.
Städtebund-Hauptgeschäftsführer Berghegger, der bis Jahresende 2023 dem Bundestag als CDU-Abgeordneter angehörte, sagte: „Es versteht doch in der Bevölkerung niemand mehr, wenn getroffene Vereinbarungen nicht eingehalten werden. Das ist kein gutes Zeichen für den Zustand der Politik“ Seiner Ansicht nach ist die Bezahlkarte „Teil der Lösung, wie Deutschland Migration besser steuern, ordnen und begrenzen kann“. Es sei wichtig, dass die Bezahlkarte bundesweit einheitlich ausgestaltet wird, auch wenn Bayern und Mecklenburg-Vorpommern bereits erklärt haben, sich an einer bundesweiten Ausschreibung nicht zu beteiligen.
Die Karte müsse zudem erweiterbar sein. „Ich halte es für sinnvoll, wenn auf der Karte beispielsweise die Identität des Besitzers samt Aufenthaltsstatus hinterlegt ist und ausgelesen werden kann. Auch der Bildungsabschluss könnte gespeichert werden“, sagte Berghegger, der seit Jahresbeginn für den Städte- und Gemeindebund tätig ist. Das würde die Arbeit in den Behörden erleichtern.